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Kein flächendeckendes 5G-Netz
5G ermöglicht Technologien der Zukunft, spart Energie bei der Datenübertragung und verfügt sogar über das Potenzial einer geringeren Strahlenbelastung. Die stärkste Strahlung erfolgt nämlich nicht durch Sendemasten, sondern durch Handys; diese strahlen stärker, je mehr sie nach Empfang „suchen“ müssen. Daher erachtet die GLP Thalwil eine Verhinderung von 5G-Antennen nicht unbedingt für wünschenswert. Doch selbst wenn man 5G-Antennen verhindern wollte, führt die Initiative nicht zum Ziel. Es geht nämlich nur um die Sichtbarkeit der Antennen; gebaut werden dürfen sie weiterhin. Aus diesen Gründen empfiehlt die GLP Thalwil, diese Initiative abzulehnen.
Förderung des CO2-freien und autonomen Verkehrs
Die GLP Thalwil steht voll und ganz hinter dem Ziel, den CO2-Ausstoss (auch) durch Massnahmen auf Gemeindeebene zu senken. Gleichzeitig erachtet sie es aber für wichtig, dass die beschränkten Gemeindemittel möglichst effizient und stufengerecht eingesetzt werden. Die Gemeinde plant im Rahmen des „Masterplan Klima“ bereits einen Ausbau von E-Ladestationen sowie weitere Projekte zur Reduktion von Co2 im Bereich Mobilität. Ebenfalls beteiligt sie sich an einem Forschungsprojekt für autonomen Verkehr. Der Mitteleinsatz für solche Projekte sollte sich jedoch in Grenzen halten, denn Forschungsförderung gehört nicht zu den Kernaufgaben der Gemeinde, und autonomes Fahren keinen direkten Zusammenhang mit dem Klima. Autonomes (nicht automatisiertes) Fahren wird in den nächsten 4 Jahren sowieso nicht getestet werden können. Zudem gibt es andere Bereiche, in welchen die Gemeinde mehr bewirken kann (z.B. Energieplanung mit Wärmeverbünden). Die Bindung von 1.6 Mio. für Forschungsprojekte im Bereich Mobilität wird daher nicht für sachgerecht erachtet. Entsprechend empfiehlt die GLP Thalwil diese Initiative zur Ablehnung.
Einführung einer Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
Letztes Jahr hat sich die GLP Thalwil gegen ein Parlament, aber für eine Stärkung der Kommissionen ausgesprochen. Eine GRPK entspricht diesem Ziel und bringt im Vergleich zu einer reinen RPK einen Gewinn an Gewaltenteilung, weshalb die GLP Thalwil diese Initiative befürwortet. In der Umsetzung wird aber darauf zu achten sein, dass die Befugnis zur Überprüfung laufender Geschäfte (und nicht nur der abgeschlossenen) nicht zu einer Einmischung der GRPK in die Geschäftsführung des Gemeinderats führt.
7 statt 9, Verkleinerung Thalwiler Gemeinderat
Die aktuelle Anzahl von neun Gemeinderäten hat sich bewährt und bildete Grundlage der letztjährigen Abstimmung „Parlament oder Gemeindeversammlung“. Mit 9 Gemeinderäten wird eine breite Vertretung des politischen Spektrums und eine Miliztauglichkeit des Amts ermöglicht. Mit nur sieben Mitgliedern ginge dies verloren. Die Arbeitsbelastung der einzelnen Gemeinderäte würde steigen, wodurch die Miliztauglichkeit dieses Amtes sinkt. Einsparungen sind kaum zu erwarten, weil die Sitzungsgelder pro Gemeinderat steigen. Daher lehnt die GLP Thalwil diese Initiative klar ab.
Schulpflege mit 5 statt nur 7 Mitgliedern
Die Schulpflege ist die Aufsichtsbehörde über das DLZ Bildung, welches für die Bildung von Kindern und Jugendlichen, den grössten Netto-Ausgabeposten der Gemeinde Thalwil sowie rund 300 Angestellte verantwortlich ist. Um ihre Aufgaben wahrnehmen zu können, benötigt die Schulpflege ein breites Spektrum an Kompetenzen (Führung, Finanzen, Kommunikation, Change Management..). Dieses Spektrum kann von nur 4 Personen (+ 1 Gemeinderat) kaum abgedeckt werden, von 6 (+ 1 Gemeinderat) dagegen wesentlich besser. Aus diesen Gründen unterstützt die GLP Thalwil die Einzelinitiative von Lukas Henggeler, mit welcher eine Erhöhung der Anzahl der Mitglieder der Schulpflege von fünf auf sieben beantragt wird.
2. Wahlgang Ersatzwahl Gemeinderat
Der Vorstand der GLP Thalwil hatte im Juni Gelegenheit, mit Franziska Zibell zu sprechen und ihr Fragen zu stellen. Dabei überzeugte sie mit ihrer Fachkompetenz als Raumplanerin.
Franziska Zibell ist parteilos, 30 Jahre jung, Mutter und in Thalwil aufgewachsen. Sie zeigt einen Blick fürs Ganze und ein klares Gespür für die komplexen Aufgaben des Bauamtes, was auch den frühen Einbezug der Bevölkerung in die Planungsprozesse beinhaltet. Die vorbildliche Richtung der Gemeinde Thalwil in Sachen Klimaschutz möchte sie weitertragen und entwickeln.
Die GLP Thalwil erachtet Frau Zibell als eine geeignete Kandidatin und empfiehlt sie daher ein weiteres Mal zur Wahl.